Prüfung eines AfD VerbotsPrüfung eines AfD Verbots

[christine44]

Die Seite Volksverpetzer hat eine Petition an den Bundesrat auf den Weg gebracht. Ziel ist es ein AfD Verbot vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen. Ein sehr sinnvolles und besonnenes Vorgehen wie ich finde.

Weitere Infos:
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles ... -du-lesen/

Direkt zur Petition:
https://innn.it/afdverbot

[Martina-NB]

So sehr wie ich ein Gegner der AfD bin. - Von einem Parteien Verbot halte ich nichts. Schon gleich gar nicht bei einer 20 % Partei.

Abgesehen davon, dass die Chancen auf so ein Verbot praktisch gleich Null sind und man schon mit der Einleitung eines solchen Verfahrens der AfD nur noch mehr Munition geben würde.

[Account gelöscht]

Da könnte es dann helfen überhaupt erstmal den Text zu lesen. Ein NPD-Verbot ist damals übrigens auch aus dem Grund gescheitert, weil die Partei zu unbedeutend war. Soviel zum Thema 20%.

[Yvette-Q]

Bislang war ich auch skeptisch, was das Thema Verbotsverfahren anbelangt. Meiner Meinung nach, ist die A** politisch zu bekämpfen. ABER, und genau das steht so auch in den Argumenten von Volksverpetzer, prüfen wird man das wohl noch dürfen. Und zwar bevor es nicht mehr möglich ist. Wir können das eine tun (politisch bekämpfen), ohne das andere zu lassen (Verbotsverfahren *prüfen*).

Ein NPD-Verbot ist damals übrigens auch aus dem Grund gescheitert, weil die Partei zu unbedeutend war. Soviel zum Thema 20%.

Auch dazu argumentiert VP: "Also man kann eine Partei nicht verbieten, wenn keiner sie wählt, aber auch nicht, wenn viele sie wählen? Dann wäre das Parteienverbot de facto abgeschafft."

Insofern unterstütze ich die Petition, habe diese unterschrieben und im Freundeskreis geteilt.

LG Yv

[Kerstin]

Die SPD-Chefin redet einem AfD-Parteiverbot das Wort. Das klingt wacker und demokratisch. Ist aber das Gegenteil.
.....

https://www.n-tv.de/politik/politik_kom ... 25077.html

[Account gelöscht]

Ach bitte, das ist Blome. Als ob der jemals ner Sozin bepflichten würde. Da finde ich sowas schon interessanter:
https://www.deutschlandfunk.de/afd-stad ... h-100.html

[Kerstin]

Muß er das?
Und was soll ich von der Aussage dieser ex Afdler*in halten?
Unterhalb Hitlers Machtergreifung geht's wohl nicht mehr, auch frage ich mich warum gerade jetzt?
Warum zu einem Zeitpunkt wo in den Medien das große Geschrei angestimmt wird. Höcke & Co gibt's schon länger.

Und wie soll man es verstehen, wenn man so nebenbei erfährt, das der Afd Bürgermeister seinen Gesinnungstest bestanden hat.