Grüne fordern Ehe für alle
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Anne-Mette
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Grüne fordern Ehe für alle
Aus dem Bundestag:
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Ein Gesetzentwurf der Fraktion (18/5098) sieht vor, im Bürgerlichen Gesetzbuch festzuschreiben, dass eine Ehe von "zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit" geschlossen wird. Paare, die in Eingetragenen Lebenspartnerschaften leben, sollen zudem die Möglichkeit bekommen, diese in eine Ehe umzuwandeln.
Die Grünen verweisen in ihrer Begründung unter anderem auf das Referendum in Irland, das dort zur Einführung der Ehe für alle geführt hatte. Gesellschaft und Eheverständnis hätten sich gewandelt, sodass es "keine haltbaren Gründe, homo- und heterosexuelle Paare unterschiedlich zu behandeln und am Ehehindernis der Gleichgeschlechtlichkeit festzuhalten", mehr gebe, heißt in dem Gesetzentwurf.
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Ein Gesetzentwurf der Fraktion (18/5098) sieht vor, im Bürgerlichen Gesetzbuch festzuschreiben, dass eine Ehe von "zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit" geschlossen wird. Paare, die in Eingetragenen Lebenspartnerschaften leben, sollen zudem die Möglichkeit bekommen, diese in eine Ehe umzuwandeln.
Die Grünen verweisen in ihrer Begründung unter anderem auf das Referendum in Irland, das dort zur Einführung der Ehe für alle geführt hatte. Gesellschaft und Eheverständnis hätten sich gewandelt, sodass es "keine haltbaren Gründe, homo- und heterosexuelle Paare unterschiedlich zu behandeln und am Ehehindernis der Gleichgeschlechtlichkeit festzuhalten", mehr gebe, heißt in dem Gesetzentwurf.
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Ulrike-Marisa
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Re: Grüne fordern Ehe für alle
Moin zusammen,
das soll sogar so im Einklang mit dem Grundgesetz stehen und keinen Widerspruch an sich bedeuten. Da wird nur der Schutz der Familie und Ehe genannt und nicht woraus eine Ehe besteht - zumindest stand es so oder so ähnlich als Argument in der SHZ-Presse.
Was spricht dagegen - NICHTS, außer der Beton in Köpfen mancher Politiker und Mitbürgerinnen.
Ob frau/man mit solchen Forderungen Wahlen gewinnen kann, steht wieder auf einem anderen Blatt Papier...
Gruß, Ulrike-Marisa
das soll sogar so im Einklang mit dem Grundgesetz stehen und keinen Widerspruch an sich bedeuten. Da wird nur der Schutz der Familie und Ehe genannt und nicht woraus eine Ehe besteht - zumindest stand es so oder so ähnlich als Argument in der SHZ-Presse.
Was spricht dagegen - NICHTS, außer der Beton in Köpfen mancher Politiker und Mitbürgerinnen.
Ob frau/man mit solchen Forderungen Wahlen gewinnen kann, steht wieder auf einem anderen Blatt Papier...
Gruß, Ulrike-Marisa
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Anne-Mette
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Re: Grüne fordern Ehe für alle
Bundesrat strebt vollständige Gleichbehandlung an
Die Länder setzen sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein. Mit einer in der Plenarsitzung am 12. Juni 2015 gefassten Entschließung fordern sie die Bundesregierung auf, die weiterhin bestehende Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden und eine vollständige Gleichbehandlung der Ehe im gesamten Bundesrecht herzustellen. Hierzu sei das Bürgerlichen Gesetzbuch zu ändern und ein volles gemeinschaftliches Adoptionsrecht zu schaffen.
Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass die Eherverwehrung für gleichgeschlechtliche Paare eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung darstellt. Aufgrund des gesellschaftlichen Wandels gebe es keine Gründe mehr, am Ehehindernis der Gleichgeschlechtlichkeit weiter festhalten.
Die Entschließung wird nun der Bundesregierung zugeleitet.
Die Länder setzen sich für die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein. Mit einer in der Plenarsitzung am 12. Juni 2015 gefassten Entschließung fordern sie die Bundesregierung auf, die weiterhin bestehende Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden und eine vollständige Gleichbehandlung der Ehe im gesamten Bundesrecht herzustellen. Hierzu sei das Bürgerlichen Gesetzbuch zu ändern und ein volles gemeinschaftliches Adoptionsrecht zu schaffen.
Zur Begründung führt der Bundesrat aus, dass die Eherverwehrung für gleichgeschlechtliche Paare eine konkrete rechtliche und symbolische Diskriminierung darstellt. Aufgrund des gesellschaftlichen Wandels gebe es keine Gründe mehr, am Ehehindernis der Gleichgeschlechtlichkeit weiter festhalten.
Die Entschließung wird nun der Bundesregierung zugeleitet.
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Ulrike-Marisa
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Re: Grüne fordern Ehe für alle
Moin,
..das sehen aber viele Bundespolitiker bisher noch nicht so besonders bei den christlichen Parteien. Im Bundestag täte sogar die SPD dagegen stimmen von wegen Erfüllung des Koalitionsvertrages, wie heute in der SHZ-Presse zu lesen war.
Da werden wir abwarten müssen, wie die Sache ausgeht - oder , was wahrscheinlicher ist, alles wieder vor dem BVG landet und Richter die Politik zwingen müssen, fällige Entscheidungen zu tätigen...
Gruß, Ulrike-Marisa
..das sehen aber viele Bundespolitiker bisher noch nicht so besonders bei den christlichen Parteien. Im Bundestag täte sogar die SPD dagegen stimmen von wegen Erfüllung des Koalitionsvertrages, wie heute in der SHZ-Presse zu lesen war.
Da werden wir abwarten müssen, wie die Sache ausgeht - oder , was wahrscheinlicher ist, alles wieder vor dem BVG landet und Richter die Politik zwingen müssen, fällige Entscheidungen zu tätigen...
Gruß, Ulrike-Marisa
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Olivia
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Re: Grüne fordern Ehe für alle
Hallo,
ich habe eben unter "Homosexualität folgendes eingestellt, was aber auch hier passend ist:
Im Newsletter der Giordano-Bruno-Stiftung findet sich:
"Frau Merkel, öffnen Sie die Ehe für alle!": Giordano-Bruno-Stiftung unterstützt den Aufruf des LSVD
Auf der Konferenz "Give Peace A Chance", die vom 22.-24. Mai in Köln stattfand (siehe vorangegangenen Newsletter), haben Vertreter der Giordano-Bruno-Stiftung zusammen mit irischen Säkularisten den sensationellen Erfolg des Referendums zur Gleichstellung von homosexuellen und heterosexuellen Partnerschaften in der Ehe gefeiert. Wenige Tage später startete der Lesben-und Schwulenverband Deutschland (LSVD) zusammen mit "Campact!" eine entsprechende Initiative für Deutschland, die von der Giordano-Bruno-Stiftung unterstützt wird.
Weitere Informationen:
http://www.giordano-bruno-stiftung.de/m ... -fuer-alle
Gruß in die Runde von Olivia
ich habe eben unter "Homosexualität folgendes eingestellt, was aber auch hier passend ist:
Im Newsletter der Giordano-Bruno-Stiftung findet sich:
"Frau Merkel, öffnen Sie die Ehe für alle!": Giordano-Bruno-Stiftung unterstützt den Aufruf des LSVD
Auf der Konferenz "Give Peace A Chance", die vom 22.-24. Mai in Köln stattfand (siehe vorangegangenen Newsletter), haben Vertreter der Giordano-Bruno-Stiftung zusammen mit irischen Säkularisten den sensationellen Erfolg des Referendums zur Gleichstellung von homosexuellen und heterosexuellen Partnerschaften in der Ehe gefeiert. Wenige Tage später startete der Lesben-und Schwulenverband Deutschland (LSVD) zusammen mit "Campact!" eine entsprechende Initiative für Deutschland, die von der Giordano-Bruno-Stiftung unterstützt wird.
Weitere Informationen:
http://www.giordano-bruno-stiftung.de/m ... -fuer-alle
Gruß in die Runde von Olivia