Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch einVerfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein - # 3

[Jaddy]

Verbote sind so sinnvoll wie die Augen zuzumachen und das Elend ist weg. Wo sind dann deren Wähler?

Die können sich dann Parteien zuwenden (oder gründen), die nicht die Verfassung ignorieren und abschaffen wollen.

Vor allem würde diese Partei keine Staatsgelder (Parteienfinanzierung, Steuerbefreiung) mehr für ihre Arbeit gegen die verfassungsmässige Ordnung erhalten und hätte keinen Zugang mehr zu parlamentarischen Privilegien, mit denen sie den Staat angreifen und beschädigen kann.

Offensichtlich hat man im heutigen Politikbetrieb verlernt argumentativ mit Gegnern umzugehen.

Errm, in Diskussionen spielen Populist*innen Taubenschach. "Egal, wie gut du Schach spielst, am Ende wird die Taube alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und herumstolzieren, als hätte sie gewonnen". Spielregeln sind ihnen egal. Fakten sind ihnen egal. Konsens und Kompromiss sind ihnen egal. Hauptsache sie können sich mit flachen (und falschen) Behauptungen in Szene setzen. Wie du selbst schreibst heute bestens befördert durch TikTok und Co, wo genau diese Passagen aus Reden und Interviews zusammengeschnitten und verbreitet werden.

Die Programme der afd sind zigfach "inhaltlich gestellt" worden, mit immer dem gleichen Ergebnis: Wenn sie das umsetzen würden, würde es genau ihrer Wahlklientel schaden, sehr viele Strukturen zerstören, auf die sich ausgerechnet ihre Wählenden verlassen; es wäre nicht finanzierbar und würde Wirtschaft und Arbeitsmarkt in den Ruin treiben. Der ganze Spuk von wegen "Migranten" würde in sich zusammenfallen und dann müssten neue Sündenböcke her.

Rechte Politik ist Gefühlspolitik. Gefühlte Wahrheiten statt nachprüfbarer Realität. Und immer gepaart mit "wir gegen die" und der Entmenschlichung der aktuellen Schuldigen, an denen sich dann möglichst grausam abgearbeitet wird. Gesellschaft wird als Nullsummenspiel betrachtet. Statt gemeinsam etwas aufzubauen geht es nur darum, anderen etwas wegzunehmen. Trump ist das aktuelle Paradebeispiel.

[laura_naomi]

Ich finde es gut, dass die Einstufung der AfD stattgefunden hat. Ich finde es richtig, dass nun über ein Verbot nachgedacht wird.
Aber erkennbar aufatmen und die Hände dankbar in den Schoß legen dürfen wir als Gesamtgesellschaft im allgemeinen und wir als Transpersonen im besonderen nicht.
Wir sollten dazu aber nicht ständig aktuelle politische Entscheidungen be- und abwerten, sondern den afd-Wählern und den ständig unzufriedenen aber auch allen anderen einen positiven Lebensentwurf vorleben.
Und dies fängt hier an.

[HeikeCD]

Staatsgelder

Öhm, meinetwegen, dann ist ein Posten gut, aber da gibt's noch mannigfaltige mehr, der Bund der Steuerzahler listet Jahr für Jahr auf was Entscheidungsträger verschwenden. An sinnlosen Projekten. Und da ist noch nicht alles dabei. Veruntreuung ist strafbar, jeder dieser Sonnenkönige, ob vom Bund, Land oder Kommunal, können sich da einfinden wo Hoeneß war und Schuhbeck jetzt ist. Und wer als Minister externe Beraterfirmen beschäftigt und seine Schwippschwäger in Posten hebt ist nun mal hochgradig kriminell. Es wird Zeit das genau beobachtet wird wofür Geld rausgehauen wird, ob irgendwelche Parteien oder hochtrabende Prestigeobjekte. Die Steuerzahler sind nicht dazu da die Rosinen im Kopf von abgehobenen Apparatschiks zu finanzieren. Aber wenn man an den Futtertrögen sitzt sind ALLE gleich. Egal welcher Couleur.
Btw, ich hab der Reichinnek mehrfach zugehört, auch nicht besser und "Gefühlspolitik". Allein ihre Mietpolitik, welcher Vermieter soll denn z.B. in eine Wohnung investieren wenn er die Sanierung nicht umlegen kann? Geld wächst am Baum, wird jeden Morgen abgepflückt, wie? Wußte bis dato nicht das Migräne aus der Ferne ansteckend ist, die hatte ich danach.

[laura_naomi]

Ich finde es gut, dass die Einstufung der AfD stattgefunden hat. Ich finde es richtig, dass nun über ein Verbot nachgedacht wird.
Aber erkennbar aufatmen und die Hände dankbar in den Schoß legen dürfen wir als Gesamtgesellschaft im allgemeinen und wir als Transpersonen im besonderen nicht.
Wir sollten dazu aber nicht ständig aktuelle politische Entscheidungen be- und abwerten, sondern den afd-Wählern und den ständig unzufriedenen aber auch allen anderen einen positiven Lebensentwurf vorleben.
Und dies fängt hier an.

[Knäckebrötchen]

Staatsgelder

Öhm, meinetwegen, dann ist ein Posten gut, aber da gibt's noch mannigfaltige mehr, der Bund der Steuerzahler listet Jahr für Jahr auf was Entscheidungsträger verschwenden. An sinnlosen Projekten. Und da ist noch nicht alles dabei. Veruntreuung ist strafbar, jeder dieser Sonnenkönige, ob vom Bund, Land oder Kommunal, können sich da einfinden wo Hoeneß war und Schuhbeck jetzt ist. Und wer als Minister externe Beraterfirmen beschäftigt und seine Schwippschwäger in Posten hebt ist nun mal hochgradig kriminell. Es wird Zeit das genau beobachtet wird wofür Geld rausgehauen wird, ob irgendwelche Parteien oder hochtrabende Prestigeobjekte. Die Steuerzahler sind nicht dazu da die Rosinen im Kopf von abgehobenen Apparatschiks zu finanzieren. Aber wenn man an den Futtertrögen sitzt sind ALLE gleich. Egal welcher Couleur.
Btw, ich hab der Reichinnek mehrfach zugehört, auch nicht besser und "Gefühlspolitik". Allein ihre Mietpolitik, welcher Vermieter soll denn z.B. in eine Wohnung investieren wenn er die Sanierung nicht umlegen kann? Geld wächst am Baum, wird jeden Morgen abgepflückt, wie? Wußte bis dato nicht das Migräne aus der Ferne ansteckend ist, die hatte ich danach.

Ich finde es falsch, so zu tun, als wäre Politik jemals was anderes gewesen als "Gefühlspolitik". Jede Partei hat zu jedem Zeitpunkt versucht, die Wähler auf ihre Seite zu ziehen und das geht am besten über die Gefühlsebene. Da packt man dann ein paar Fakten drumherum und stellt diese in einer für die eigene Position genehmen Art und Weise dar - und die Überzeugungsarbeit läuft.

Das war früher nicht anders. Die Bedürfnisse konnten damals leichter befriedigt werden, weil es wirtschaftlich wesentlich optimistischer stand, das ist aber auch alles.

Und korrupt sind wirklich alle. Es ist halt aber immer wieder faszinierend zu sehen, dass es die AfD schafft, ihren Wähler*innen zu vermitteln "die sind - wir aber nicht" und es ist vollkommen gleichgültig, wieviele Spendenskandale und Ungereimtheiten da so publik werden - die anderen sind immer schlimmer!

[Knäckebrötchen]

Ja, aber es geht doch um Politik für Millionen von Menschen, da hat JEDE Entscheidung zu sitzen, ohne wenn und aber. Dann muß eben 28x überlegt und abgewogen werden. Politik wird mit dem Kopf gemacht und nicht mit dem gefühligen Bauch.
Wenn ein Tischler sich beim Möbelbau verschneidet, sägt er halt ein neues Brett für 10 Euro zurecht, who cares?

Eh... wie soll denn eine Politik "für Millionen" bei "jeder Entscheidung" sitzen? Wie soll das denn gehen? Das klappt ja nicht einmal auf kommunaler Ebene mit wenigen hundert Menschen verlässlich.

Politik ist Interessenausgleich - und je mehr Menschen an diesem Ausgleich teilhaben, desto komplexer, langwieriger und herausfordernder wird das.

Und wenn ein Tischler ein Brett verschneidet, dann macht er das sicherlich kein zweites Mal. Denn "who cares?" Der Tischler, der sich nämlich auch nicht leisten kann, andauernd Verschnitt zu produzieren!

[HeikeCD]

Und korrupt sind wirklich alle.

Sag ich ja. Allerdings mach ich da keine Abstufungen, für mich sind ALLE gleich. Ich brauch allerdings auch keine Parteien oder Vorbeter die mir was vom Pferd erzählen möchten. Mögen andere gut finden mich interessiert das Gelatscher nicht. Einfach mal freimachen von diesen ganzen Spinnern, dann gibt's auch keine Desillusionierungen. Und grundsätzlich die Lüge voraussetzen.

Politik ist Interessenausgleich - und je mehr Menschen an diesem Ausgleich teilhaben, desto komplexer, langwieriger und herausfordernder

Auch das meine ich. 80 % Zufriedene sind besser als 40% Zufriedene. 100% erreicht sowieso niemand.
Und, ey, das Handwerksbeispiel war 1.einmalig gemeint und 2. kostet ein Brett 10 eu und nicht 100te Milliarden.

[Knäckebrötchen]

Und korrupt sind wirklich alle.

Sag ich ja. Allerdings mach ich da keine Abstufungen, für mich sind ALLE gleich. Ich brauch allerdings auch keine Parteien oder Vorbeter die mir was vom Pferd erzählen möchten. Mögen andere gut finden mich interessiert das Gelatscher nicht. Einfach mal freimachen von diesen ganzen Spinnern, dann gibt's auch keine Desillusionierungen. Und grundsätzlich die Lüge voraussetzen.

Politik ist Interessenausgleich - und je mehr Menschen an diesem Ausgleich teilhaben, desto komplexer, langwieriger und herausfordernder

Auch das meine ich. 80 % Zufriedene sind besser als 40% Zufriedene. 100% erreicht sowieso niemand.
Und, ey, das Handwerksbeispiel war 1.einmalig gemeint und 2. kostet ein Brett 10 eu und nicht 100te Milliarden.

Hi Heike,

dann schreib doch bitte nicht "das JEDE Entscheidung sitzen muss". Das ist nicht 80% sondern 100%. Und ganz ehrlich? Wir hätten mit großer Wahrscheinlichkeit in vielen Fällen eine 70-80% Zufriedenheit, wenn sich die Politiker der Regierungsparteien nicht auch ständig gegenseitig die eigene Arbeit madig machen würden. Warum müssen (mussten) so Typen wir Söder oder Lindner bei allem querschießen, immer nur rummäkeln, selbst nichts besser geschissen bekommen aber ständig ihren Wurstwanst in die Kamera pressen.

Da braucht es keine Opposition mehr, die Ampel war sich selbst mehr Opposition als da noch so rumsaß.

[HeikeCD]

Da braucht es keine Opposition mehr, die Ampel war sich selbst mehr Opposition als da noch so rumsaß.

Weil das alles gelackte Selbstdarsteller sind die sich auch noch selbst am geilsten finden.
Scholz war außerdem ne Schlaftablette und die Truppe zusammengewürfelt, da passte nix. Außerdem ist die Polarisierung wesentlich größer als zu Zeiten von Schmidt, mit dem waren sogar die meisten cdu-Wähler im Prinzip zufrieden.
Zu deinem Vorwurf: Einberechnet habe ich die Fundamentalopposition die es immer gibt, ob 5, 10, 15% daher mind 80%.
Und ja, ich setze schon höhere Maßstäbe an berufsmäßige Polit-Geldausgeber als an den/ die Kassenwart/in eines Kleingartenvereins, und selbst dort wird revisioniert.

[Lucky70]

Alle Politiker korrupt und Selbstdarsteller? Unter diesen Pauschalverurteilungen leidet doch unsere Demokratie. Macht bringt in Versuchung, aber im Verhältnis zu anderen Ländern stehen unsere Vertreter noch recht gut da. Wichtig ist daher in einer funktioinierenden freiheitlichen Grundordnung die Machtkontrolle - in Form von unabhängigen und freien Medien, unabhängiger Justiz und auch Kontrollbehörden (die z.B die Ermittlungen gegen Le Pen losgetreten hatte). Die AfD will genau das abschaffen, damit sie unkontrolliert schalten und walten kann wie sie will und damit ein hochgradig korruptes System schafft. Orban in Ungarn hat es vorgemacht, auch in der Türkei kann man das gut beobachten (noch gibt es unabhängige Berichterstattungen um das überhaupt noch mitzubekommen). Trump zeigt ebenfalls wie schnell man diese Pfeiler einreißen kann.

Außerdem, wer geht heute noch in die Politik? Anstelle von gegenseitigen Respekt (wie es in der Bonner Zeit der Fall war), bekommt man doch nur noch blanken Hass und Respektlosigkeit zu spüren. Das geht auf die existentielle Substanz. Auch da sind die rechtsradikalen ganz vorne dabei. Warum ist es in AfD Hochburgen im Osten für andere Politiker besonders schlimm? Nein, die AfD ist da nicht das Opfer sondern der Täter - auch wenn linksradikale dem in Bezug auf AfD Politiker nicht wirklich nachstehen.

Das alles begründet eben nicht, eine Partei zu unterstützen, die diese Fundamente einstürzen will - und deren Politiker mehr oder weniger offen ihre Bewunderung von Massenmörder kundtun.

Wenn Ihr etwas ändern wollt, dann unterstützt Eurer Vertreter konstruktiv. Sprecht mit ihnen respektvoll und macht sinnvolle und machbare (!) Vorschläge, die dem Allgemeinwohl (und nicht nur dem eigenen Vorteil) dienen. Und versucht nachzuvollziehen, warum die Politiker zu bestimmten Entscheidungen gekommen sind.

Lucy.

[Anne-Mette]

„Alle korrupt“ ist ohne Nachweis eine ziemlich heftige Anschuldigung.
Die Diskussion lebt in einigen Beiträgen von immer wieder geäußerten Vorurteilen.
Ich denke kaum, dass uns das irgendwie weiterbringt.

[Knäckebrötchen]

„Alle korrupt“ ist ohne Nachweis eine ziemlich heftige Anschuldigung.
Die Diskussion lebt in einigen Beiträgen von immer wieder geäußerten Vorurteilen.
Ich denke kaum, dass uns das irgendwie weiterbringt.

Naja, mal ganz ehrlich? Wenn ich mir anschaue, was ich in meiner alljährlichen Anti-Korruptions-Schulung intern so zum Thema Vorteilnahme und Korruption hören und lesen darf. Und wo ich natürlich ganz brav alle Häkchen an der richtigen Stelle setze...

Und dann kommt ein Kundendienst und stellt mir eine Pralinenschachtel im Wert von ~50€ auf dem Tisch, als kleine Aufmerksamkeit und die weitere gute Zusammenarbeit. Klar nehme ich die an - und stelle sie dann, nachdem ich meiner Chefin Bescheid gegeben habe, in die Küche für alle. Aber das ist im Prinzip schon ein Warenwert, der meine Geschäftsbeziehung zu diesem Kundendienstler nicht annähernd her gibt - eine Annahme nur für mich schon grenzwertig ist. Weil natürlich wird es dann im nächsten Jahr wieder Pralinen geben und die Erwartungshaltung ist auch klar.

Oder der Praktikant, der "mal schnuppern" darf, obwohl wir eigentlich gar keine Praktikanten so nehmen. Weil sie uns eigentlich zu viel Kapazität kosten und ehrlicherweise wirklich nur Kosten verursachen. Aber weil es der Sohn von einem Bekannten aus der Abteilung X ist...

Für mich ist "alle sind korrupt" auch nicht zwangsläufig "alle sind nur dabei, sich zu bereichern". Manche lassen sich ja auch "für ihre/die gute Sache" mal hier und mal da unterstützen. Und bis zu einem gewissen grad geht es vermutlich auch gar nicht anders, denn es ist nunmal auch ein Geben und Nehmen. Würden wir uns alle verhalten, wie ich das in meiner Schulung lerne, wäre selbst der Papst kein Heiliger mehr (pun intended). Das ist nicht menschenmöglich. Und so realistisch sollten wir mit unseren Vertretern schon sein. Sind auch nur Menschen.

[missy]

Ich würde gerne ein persönliches Statement posten.
LG, Missy

Quelle:

[HeikeCD]

Wenn Ihr etwas ändern wollt, dann unterstützt Eurer Vertreter konstruktiv. Sprecht mit ihnen respektvoll und macht sinnvolle und machbare (!) Vorschläge, die dem Allgemeinwohl (und nicht nur dem eigenen Vorteil) dienen. Und versucht nachzuvollziehen, warum die Politiker zu bestimmten Entscheidungen gekommen sind.

Wie gesagt, alles doch schon passiert, in Bürgerversammlungen. Da wird alles grinsend weggebügelt weil Entscheidungen schon feststehen. Eigentlich kann man sich das sparen. Die Zeit und die Nerven die sowas kostet sind eigentlich unbezahlbar. Und Respekt ist keine Einbahnstraße. Dieser Bgm. hier ist auch nur einer von denen...gehe ich lieber nicht ins Detail.

Und was Korruption angeht wurde vieles wohl schon vergessen: Flickaffäre / cdu-Parteispendenaffäre / Barschel / Lauterbach Lipobay / EZB-Chefin Lagarde 400 Millionen veruntreut / v d Leyen Beraterverträge Bw / Amthor Augustus / Habeck Vetternwirtschaft / Scholz CumEx, wirecard / Dazu noch diverse Parteispenden von ganz rechts bis ganz links. Nur mal auf die Schnelle die mir aus dem Stehgreif einfallen, fehlen bestimmt noch einige und was auf kommunaler Ebene läuft, einfach Erfahrungswerte. Da fließt Handgeld für gewisse Projekte. Und wo Geld fließt wirds auch genommen. Allein wenn Wind- oder Solarparks gebaut werden sollen...Früher war die Presse da auch noch aufdeckender, aber seit Relotius kannste die auch vergessen. Dann noch das Lebemanngetue, Bin baden-Scharping, oder diese RLP-Ministerin im Urlaub während Menschen ersaufen.
Witzig finde ich ja das welche gegen Religion wettern aber dafür staatsgläubig sind, auch eine Form von Religion. Da sind mir die Gottgläubigen aber lieber, Gott bescheißt jedenfalls nicht, jedenfalls nicht so offensichtlich. Und hat wohl einen verdammt harten linken Haken wie Peter Fox mal meinte. Bei zwei Berufsgruppen bin ich ja grundsätzlich taubstumm, bei Politikern taub und bei der Polizei stumm. Der Staat, egal welcher, und ich halten am besten so weit wie möglich Abstand voneinander, dann brauch ich mich auch nicht so zu ärgern.

[Michi]

Relotius

War das nicht der Wichtigtuer, der große Teile seiner Reportagen frei erfunden hat?!

Gott bescheißt jedenfalls nicht

Nein. Es sind die Menschen, die "Gott" zum bescheißen benutzen.