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Ein Kollege weist mich gerade auf einen spannenden Artikel im "Law-Blog" hin:

http://www.lawblog.de/index.php/archive ... mmer-klar/

Das ist schon sehr fragwürdig, wie Schleswig-Holstein das TSG in Bezug auf das Handelsregister auslegt. Mir würde / wird es vermutlich nichts ausmachen, aber eigentlich ist das eine ziemliche Zumutung.

Liebe Grüße
nicole

Im Lawblog tobt einen kleine Kommentarschlacht zu diesem Thema, und ich habe mich mal wieder zu einer Teilnahme hinreißen lassen. Einige vernünftige Beiträge, und wieder das übliche transphobe Gewäsch.

Die Frage ist tatsächlich komplex. Das Handelsregister scheint für mich immer etwas Unverrückbares und Heiliges zu sein, und die Hürden für Änderungen sind tatsächlich hoch.

Ich selbst bin ja Freiberuflerin und möchte nicht dort hinein.

Vivian

Hallo Nicole,

die Sache kannte ich, wartete aber ab. Daher schwieg ich zunächst. Wie oft in solchen Fällen schafft erst ein Urteil einer höheren Instanz ev. erst das BVerfG klare Verhältnisse.
Hoffentlich bleibt die Betroffene oder andere hier am Ball. Jedes kleine Stück von Gerechtigkeit und Fairness muss mühsam erkämpft werden. Geschenkt wir uns und anderen nix.

Übrigens versteh ich die Entscheidung durchaus, denn in unteren Instanzen kann Mut zu vorausschauenden Entscheidungen schnell der Karriere abträglich sein.
Verfassungsrichter haben es da leichter, denn sie sind bereits am Ende der Karriereleiter angelangt und haben mehr Erfahrung.
So können sie sich wegweisende Entscheidungen leisten...

Liebe Grüße
ab

P.S. Von Juristerei versteh ich im Grunde nix. Aber ich könnte mir durchaus vertretbare Lösungen vorstellen, die Missbrauch ausschließen.
Ergo sollten sich höhere Instanzen, also erfahrene Juristen, darüber Gedanken machen und sowas ausarbeiten.

Ich wollte es gerade sagen - dann stand es in der letzten Zeile: BGH - Es kann ja nicht OK sein, dass ein Gesetz das andere aushebelt. Vielleicht ist, isoliert betrachtet, die LG Entscheidung nach dem Gesetz korrekt. Kollidiert es dann mit einem anderen Gesetz, ist es der Job des BGH, dies festzustellen und ggf. anordnen, dass der Bundestag/Landtag die Diskrepanz in Ordnung bringt.