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Verfassungsblog

In Deutschland leben schätzungsweise 13 Millionen Menschen mit Behinderungen (davon sind rund 8 Millionen Menschen schwerbehindert). Viele von ihnen werden ihre Stimme am 23. Februar weder in allgemeiner noch in geheimer Wahl abgeben können. Denn eine erhebliche Zahl von Wahllokalen ist nicht barrierefrei. Dafür hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung Deutschland 2023 gerügt.

https://verfassungsblog.de/barrierefreiheit-wahl/

Das ist tatsächlich ein Problem mit dem ich mich auch mal auseinander zu setzen hatte.
Meinem Vater wurde wegen Diabetes ein Bein amputiert und saß von da an im Rollstuhl. Die Stadt Dortmund hatte die Wahllokale für den Wahlbezirk verändert.
Bis dahin war das Wahllokal meiner Eltern in meiner ehemaligen Schule untergebracht, die einen ebenerdigen Zugang ermöglichte. Das neue Wahllokal dagegen war
mit einer Treppe mit 6 Stufen ausgestattet. Auch waren die Türen zu eng um sie mit einem Rollstuhl passieren zu können (ein Altbau).
Daraufhin habe ich mich bei der Wahlleiterin beschwert, mein Vater wäre nicht in der Lage, sein Grundrecht zur Wahl wahrzunehmen.
Am Ende durfte mein Vater seine Stimme direkt im Beisein der Wahlleiterin abgeben.....auf dem Gehweg vor dem Wahllokal.

Katastrophal und demütigend.
Zum Glück wurde dieses Wahllokal wieder aufgegeben.
Unser aktuelles Wahllokal ist wieder Barrierefrei gestaltet.



weibliche Grüße

Miriam