Seite 1 von 1
TAGESSCHAU Rassismus und Homophobie „ Strafvorschriften sollen Lücken schließen
Verfasst: Do 13. Mai 2021, 10:32
von Anne-Mette
Re: TAGESSCHAU Rassismus und Homophobie „ Strafvorschriften sollen Lücken schließen
Verfasst: Do 13. Mai 2021, 12:30
von Mirjam
... und "Transidentität" bleibt wohl immer noch eine solche Lücke. Denn wenn es so kommt, wie die Tagesschau schreibt
Tagesschau hat geschrieben:Die neue Strafvorschrift "verhetzende Beleidigung" soll als Paragraph 192a ins Strafgesetzbuch eingefügt werden. Unter Strafe steht es dann, "eine durch ihre nationale, rassische, religiöse oder ethnische Herkunft, ihre Weltanschauung, ihre Behinderung oder ihre sexuelle Orientierung bestimmte Gruppe oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer dieser Gruppen" zu beschimpfen, böswillig verächtlich zu machen oder zu verleumden.
dann wäre es zwar in Zukunft strafbar, mich zu beleidigen, weil ich lesbisch bin ("sexuelle Orientierung"), nicht jedoch, weil ich trans bin. Denn wie es weiter oben im Bericht steht, "keine Strafe ohne Gesetz". Das weiß sogar ich als Nicht-Juristin ...
LG, Mirjam
Re: TAGESSCHAU Rassismus und Homophobie „ Strafvorschriften sollen Lücken schließen
Verfasst: Do 13. Mai 2021, 13:09
von Thea
Hoffentlich fallen die aktuellen Anti-Israel Kundgebungen schon unter dieses Gesetz und die Teilnehmer werden entsprechend belangt.
Re: TAGESSCHAU Rassismus und Homophobie „ Strafvorschriften sollen Lücken schließen
Verfasst: Do 13. Mai 2021, 18:01
von Michi
Mirjam hat geschrieben: Do 13. Mai 2021, 12:30
dann wäre es zwar in Zukunft strafbar, mich zu beleidigen, weil ich lesbisch bin ("sexuelle Orientierung"), nicht jedoch, weil ich trans bin. Denn wie es weiter oben im Bericht steht, "keine Strafe ohne Gesetz". Das weiß sogar ich als Nicht-Juristin ...
Ich habe beim BMJV nachgelesen, und es scheint so, als ob Trans* und Intersexuelle tatsächlich vergessen wurden.
https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzge ... onFile&v=3